AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Natura Vitalis® GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage und Bestandteil für alle Warenlieferungs- oder Kaufverträge zwischen uns,
der Firma Natura Vitalis® GmbH
Geschäftsführer: Siegfried Deleske
Adlerstr. 29, D-45307 Essen
Telefon: +49 (201) 361 260
Telefax: +49 (201) 361 2655
eMail:
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im folgenden „Natura Vitalis®“ genannt,
und privaten Bestellern oder Käufern (Verbraucher) sowie gewerblichen Bestellern oder Kunden (Kunden).
Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen Natura Vitalis® in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Gewerbliche Kunden i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Besteller i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Wir bitten um Verständnis, dass wir entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen eines Bestellers nur dann anerkennen, wenn wir diesem ausdrücklich im Einzelfall zugestimmt haben.
Diese unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte von Natura Vitalis® mit dem Besteller, es sei denn, dass wir anzeigen, dass hierfür neue oder andere Bestimmungen gelten sollen.
§ 2 Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote von Natura Vitalis® sind freibleibend. Bei den Produkten von Natura Vitalis® handelt es sich um Naturprodukte, so dass naturbedingte Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht keinen Mangel darstellen und im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten bleiben müssen.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware zu den vorstehenden Geschäftsbedingungen von Natura Vitalis® erwerben zu wollen. Natura Vitalis® ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden.
Bestellt der Besteller die Ware auf elektronischem Wege, wird Natura Vitalis® den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Natura Vitalis® zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes von Natura Vitalis® mit einem Zulieferer.
Besteller werden im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung hiervon unverzüglich info rmiert. Die Gegenleistung wird - soweit sie bereits erfolgt sein sollte – selbstverständlich unverzüglich dem Besteller zurückerstattet.
Sofern der Besteller die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von Natura Vitalis® gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Lieferung/ Lieferfristen
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Wir bitten um Verständnis, dass alle Liefertermine und/oder -fristen grundsätzlich unverbindlich sind, es sei denn, dass eine Frist oder ein Termin ausdrücklich als verbindlich bezeichnet und vereinbart wird.
Im Falle eines Versendungsverkaufs bemühen wir uns, postversandfähige Ware innerhalb von 10 Werktagen nach Bestellung zu liefern. Bei Sperrgutversand wird sich der Spediteur bzw. der mit der Auslieferung von Natura Vitalis® beauftragte Lieferant mit dem Besteller in Verbindung setzen, um mit ihm einen Zustellungstermin zu vereinbaren.
Ist kein bestimmter Liefertermin oder keine bestimmte Lieferfrist vereinbart, so gilt für Natura Vitalis® als angemessene Frist zur Leistung/Lieferung der Ware 30 Werktage.
§ 4 Preise/ Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise von uns „ab Firmensitz von Natura Vitalis® “. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen von Natura Vitalis® eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Kosten des Versands werden dem Besteller gesondert in Rechnung gestellt.
Für alle Preis- und Rabattangaben von Natura Vitalis® im Internet, Prospekten oder sonstigen Werbeträgern bleibt Irrtum vorbehalten. Alle Angebote von Natura Vitalis® sind freibleibend. Alle Vereinbarungen sollen grundsätzlich schriftlich angegeben werden.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union werden die Preise um die darin enthaltene deutsche Umsatzsteuer gekürzt; landestypische Einfuhrumsatzsteuer oder Zoll ist durch den Besteller zu zahlen.
Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen ausdrücklichen Vereinbarung.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die bestellte Ware mit Eingang der Bestellung zur Zahlung fällig. Die Ware ist durch den Besteller per Bankeinzug oder Überweisung umgehend und kostenfrei zu bezahlen; wir sind grundsätzlich zur Versendung bestellter Ware erst nach Eingang der Zahlung verpflichtet.
Sollten wir eine Versendung ausnahmsweise vor Zahlungseingang vornehmen, so bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, nämlich derzeit in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz für Verbraucher und in Höhe von acht Prozent über dem Basiszinssatz für gewerbliche Kunden berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt Natura Vitalis® vorbehalten.
Aufrechnungsrechte stehen einem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
Versendet Natura Vitalis® auf Wunsch des Bestellers die Ware an einen anderen Ort als dem Geschäftssitz von Natura Vitalis® , geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald Natura Vitalis® die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben wird.
§ 6 Gewährleistung
Natura Vitalis® ist verpflichtet, dem Besteller die Ware frei von Sach- und Rechtsmängel zu verschaffen. Die Sachmängelfreiheit hat zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges der Ware auf den Besteller vorzuliegen. Bei den Verkaufswaren von Natura Vitalis® handelt es sich um Naturprodukte, so dass naturbedingte Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht keinen Mangel darstellen und im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten bleiben müssen.
Bei Auftreten eines Sachmangels sind die Gewährleistungsansprüche des Bestellers zunächst auf das Recht der Nacherfüllung beschränkt. Ist der Besteller Unternehmer, leistet Natura Vitalis® für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Ist der Besteller nicht Verbraucher, sondern gewerblicher Kunde, steht das vorgenannte Wahlrecht ausschließlich Natura Vitalis® zu.
Die vom Besteller geforderte oder von Natura Vitalis® angebotene Nacherfüllung hat in angemessener Frist zu erfolgen; als angemessen gilt grundsätzlich eine Nachbesserungsfrist von 20 Werktagen. Natura Vitalis® ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie für Natura Vitalis® nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller grundsätzlich Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Der Besteller hat offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, Natura Vitalis® unter Beifügung der Rechnung oder Quittung schriftlich anzuzeigen. Bei gewerblichen Bestellern hat die Rüge unverzüglich nach den Vorschriften im HGB zu erfolgen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei Natura Vitalis®. Unterlässt der Besteller diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte wegen dieses Mangels zwei Monate nach seiner Feststellung bzw. bei gewerblichen Kunden nach Ablauf der gesetzlichen Rügefrist, soweit Natura Vitalis® wegen des Mangels nicht Arglist vorzuwerfen ist. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft dann den Besteller. Wurde der Besteller durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.
Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Besteller wenn ihm dieses zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Natura Vitalis® die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bleiben hierbei unberührt.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die Gewährleistung gilt nicht, wenn der Kunde Natura Vitalis® einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (vgl. Abs. 4 dieser Bestimmung).
Zu beachten ist aber, dass es sich bei den Produkten von Natura Vitalis® um Naturprodukte handelt, so dass es in der Natur dieser Produkte ist, nur ein begrenztes Haltbarkeitsdatum zu haben. Die Produkte sind vom Besteller daher gemäß den jeweiligen Verpackungshinweisen sorgsam und möglichst trocken und kühl zu lagern.
Garantien beziehen sich grundsätzlich nur auf die vom Hersteller der Ware erklärten Garantie, falls Natura Vitalis® im Einzelfall nichts anders erklären sollte oder die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
Soweit Produkte mit Herstellergarantie bzw. einer Garantie des Herstellers verkauft werden, richten sich die Ansprüche des Käufers wegen dieser Garantie ausschließlich gegen den Hersteller nach dessen Garantiebedingungen.
§ 7 Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Natura Vitalis® auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber gewerblichen Bestellern haftet Natura Vitalis® bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Natura Vitalis® zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Bestellers.
Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit Natura Vitalis® wider Erwarten Arglist oder grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Fall von Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Bestellers, soweit dies Natura Vitalis® zurechenbar ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Natura Vitalis®.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die Ware ausschließlich nur unter Beachtung der ihm überlassenen Verpackungshinweise zu benutzen und/oder einzusetzen.
Der Kunde ist bis zur Bezahlung der Ware verpflichtet, Natura Vitalis® einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ebenso hat er bis zur Bezahlung der Ware Natura Vitalis® einen Besitzerwechsel der Ware oder den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
§ 9 Widerrufs- und Rückgaberecht für Endverbraucher
Kommt der Kaufvertrag zwischen Natura Vitalis® und einem Besteller, der Verbraucher ist, im Wege eines Fernabsatzvertrages zustande, gilt folgendes:
1. Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer jeweiligen Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an folgende Adresse:
Natura Vitalis GmbH
Adlerstr. 29
D-45307 Essen
Telefax: +49 (201) 361 2655
Email:
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2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir berechtigt, vom Besteller ggf. Wertersatz zu beanspruchen. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Ware sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Der Besteller hat jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Besteller abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Rücksendung der Ware, für uns mit deren Empfang.
3. Das vorgenannte Widerrufsrecht steht dem Besteller in folgenden Fällen nicht zu:
a) Der Besteller hat mit Natura Vitalis® einen Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen geschlossen, deren Ausführung schon vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat, oder
b) der Besteller hat mit Natura Vitalis® einen Vertrag über die Lieferung von Waren geschlossen, die nach den Spezifikationen des Bestellers angefertigt oder eindeutig auf dessen persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten werden oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 10 Erfüllungsort/ Gerichtsstand/
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Geschäftssitz von Natura Vitalis® , soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist.
Auf die jeweiligen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.
§ 11 Datenschutz
11.1 Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt, Natura Vitalis® beachtet hierbei geltendes Datenschutzrecht. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung auch an Dritte gegeben, deren Dienste Natura Vitalis® zur Abwicklung der vertraglichen Verpflichtungen in Anspruch nimmt. Dies geschieht nur, wenn schützenswerte Interessen der Mitglieder nicht beeinträchtigt werden.
11.2 Natura Vitalis® ist insbesondere berechtigt, die Kundendaten an Dritte zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs der Forderung erforderlich ist.
11.3 Die Adressdaten werden für interne Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange der Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Kunden können die Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an uns per Email, Fax oder Post widersprechen bzw. ihre Einwilligung widerrufen.
Kontaktdaten:
Natura Vitalis® GmbH
Adlerstr. 29, D-45307 Essen
Telefon: +49 (201) 361 260
Telefax: +49 (201) 361 2655
eMail:
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§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmung teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt - soweit rechtlich zulässig - diejenige wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit der Bestimmung gehabt hätten.
§ 13 Schlussbemerkung in eigener Sache
Wir sind aus rechtlichen Gründen gehalten, die vorstehenden Bedingungen in dieser Form und diesen Inhalt vorzunehmen.
Da wir aber von unseren Produkten überzeugt sind und wir nur zufriedene Kunden haben möchten, behalten wir uns – ohne Präjudiz einer Rechtspflicht - selbstverständlich vor, unseren Kunden gegenüber Kulanz zu erbringen. Sollten Sie daher mit unseren Produkten, egal aus welchen Gründen, unzufrieden sein, können Sie als Kunde sich immer an uns wenden, auch wenn gesetzliche Fristen abgelaufen sein oder ein Mangel i. S. des Gesetzes nicht vorliegen sollte. Wir werden dann im Rahmen der Kulanz hierüber befinden.
Auf der anderen Seite wissen wir, dass trotz unserer stetigen Bemühungen, unsere Verpflichtungen möglichst perfekt und schnell Ihnen als Kunde gegenüber zu erbringen, auch bei uns gelegentlich Fehler auftreten können. Wenn dieses einmal der Fall sein sollte, rufen Sie uns bitte an, und die Sache wird sofort von uns ausgebügelt.
Wir wünschen ansonsten all unseren Kunden viel Freude mit unseren Produkten.
Natura Vitalis® GmbH, Essen
Stand: August 2010